AGB - Druckecke® - Druck, Stick und Werbetechnik

                     

 
• 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen

       

 
1. Unsere      AGB´s gelten ausschließlich; Entgegenstehende oder von unseren      Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir      nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung      zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in      Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen      abweichender Bedingungen des Käufers unsere Leistung an den Käufer      vorbehaltlos erbringen.

                       

 
1. Die Vertragssprache ist      deutsch.
 
2. Der Vertragstext wird bei uns      nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr      abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem      „in Auftrag geben“ in Kopie von uns erhalten.

 

 
• 2      Preise – Zahlungsbedingungen

 

 
1. Unsere Preise richten sich nach      der aktuellen Preisliste inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Mit      Erscheinen einer neuen Preisliste werden die alten Preise ungültig. Im      Übrigen behalten wir uns Preisänderungen aufgrund wirtschaftlicher      Entwicklungen – insbesondere aufgrund von Preisänderungen unserer      Lieferanten.
 
2. Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise      in Euro (bei Auftraggeber im Sinne eines Unternehmers in Netto-Preise      zzgl. der gesetzlichen Steuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs-      und Versandkosten. Der Kaufpreis kann nur durch Vorauskasse, Überweisung,      PayPal entrichtet werden.
 
3. Sofern nichts anderes      vereinbart wurde, ist der Rechnungspreis innerhalb von 7 Tagen ab      Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

   

 
1. a) Bei Zahlungsverzug des      Kunden darf Druckecke seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und      die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen      Dritten übertragen.
 
2. b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die      Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Druckecke erst dann      als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung      gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
 
3. Wechsel- oder Scheckprotest machen alle Forderungen      sofort fällig, auch wenn sie ausdrücklich gestundet wurden oder durch      Wechsel gedeckt sind. Er berechtigt uns, die Ware abzuholen, ohne dass      dies als Rücktritt gilt. Wir sind außerdem berechtigt, Vorleistungen oder      Sicherheiten zu verlangen.
 
4. Aufrechnungsrechte stehen dem      Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt,      unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung      eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf      dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

 
• 3      Versand

   

 
• 4      Gefahrübergang

   

 
• 5      Versandmaterial

   

 
• 6      Lieferfristen

 

 
1. Liefertermine und      Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden      können, bedürfen der Schriftform.
 
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer      Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur      vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören      insbesondere Streik, Aussperrung, Brand, behördliche Anordnungen usw.,      auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder Subunternehmern auftreten –      haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu      vertreten. Sie verlängern die in Ziffer 1 genannten Fristen und Termine um      die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen sowie eine      angemessene Anlaufzeit.
 
3. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in      Lieferverzug, so ist die Schadensersatzhaftung im Fall gewöhnlicher      Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht,      wenn der Lieferverzug auf der Verletzung einer wesentliche Vertragspflicht      beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den      vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
 
4. Kommt der Käufer in      Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflicht, so sind wir      berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger      Mehraufwendung, zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines      zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der zu      versendenden Ware in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in      Annahmeverzug gerät.

 

 
• 7      Mängelgewährleistung

 

 
1. Durch die Druckwiedergabe      können sich aus technischen Gründen geringe Abweichungen der abgebildeten      Produkte vom gelieferten Original ergeben. Solche geringfügigen Abweichungen      berechtigen nicht zur Mängelgewährleistung.
 
2. Rügen offensichtlicher Mängel müssen unverzüglich unter      Beachtung der entsprechend §377 HGB geboten Untersuchungs- und      Rügeobliegenheiten nach Besichtigung oder Empfang der Ware innerhalb von 8      Tagen schriftlich am Sitz unseres Unternehmens erfolgen. Versteckte Mängel      müssen unverzüglich nach Entdeckung des Mangels schriftlich dort angezeigt      werden.
 
3. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel vorliegt,      sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung      berechtigt.
 
4. Sind wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht      bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über      angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder      schlägt in sonstiger Weise die Nachbesserung/ oder die Ersatzlieferung      fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag      zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu      verlangen.
 
5. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind      weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchen Rechtsgründen –      ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am      Liefergegenstand selbst eingetreten sind, insbesondere nicht für      entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
 
6. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht für      Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der      Gesundheit und soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober      Fahrlässigkeit beruht, doch ist im Falle grober Fahrlässigkeit die      Ersatzpflicht auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
 
7. Sofern wir fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine      vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den      vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
 
8. Ansprüche des Käufers aufgrund eines Mangels verjähren      2 Monate nach Abnahme.
 
9. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
 
10. a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere      eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als      vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und      Äußerungen des Herstellers. Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung      ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in      unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und      elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe,      Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für      den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben      aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufe
 
11. b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit      der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu      untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der      Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige      Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab      Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die      Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
 
12. c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr      durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung      fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag      zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweitem Versuch      als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache      oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im      Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die      durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen,      sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware      entspricht.
 
13. d) Die Gewährleistungsfrist      beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte      Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft      verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der      Gesundheit und grob

   

 
• 8      Gesamthaftung

   

 
• 9      Eigentumsvorbehalt

 

 
1. Wir behalten uns das Eigentum      an den von uns gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der      Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Bei vertragswidrigen Verhalten      des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die      Waren zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Sachen durch uns liegt kein      Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich      schriftlich erklärt.  Wir sind nach Rücknahme der Ware zu deren      Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des      Käufers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
 
2. Sicherheitsübereinigungen, Verpfändungen und andere      unsere Rechte an der gelieferten Ware beeinträchtigen Verfügungen sind dem      Käufer nicht gestattet.
 
3. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat      uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir      Klage gemäß §771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage      ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß      §771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
 
4. Der Käufer ist berechtigt, die      Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen und zu verarbeiten;      er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der      Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer      oder Dritte erwachsen. Die uns vom Käufer in der voraus abgetretenen Forderung      bezieht sich auch auf den anerkannten Saldo. Zur Einziehung dieser      Forderung bleibt der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere      Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt.

   

 
1. Wir      verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten und Verlangen des      Käufers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu      sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt; die Auswahl der      freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

 
• 10      Urheberrechte und Rechte Dritter, Haftungsfreistellung

 

 
1. Übermittelt      der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt      (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber Fa. Druckecke®,      dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-,      Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll      zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die      Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
        2. Der Kunde wird Fa. Druckecke® von allen Forderungen und Ansprüchen      freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter      geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu      vertreten hat. Der Kunde erstattet Fa. Druckecke® alle entstehenden      Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
        3.  Im Zusammenhang mit §10 (1/2)      ist es Fa. Druckecke® nicht möglich, sämtliche von Kunden gestaltete oder      mitgebrachte Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen.      Druckecke® behält es sich vor, eingegangene Bestellungen abzulehnen, wenn      im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht,      dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften      verletzt werden.

 

 
• 11      Urheberrechte an Druckdesigns

 

 
1. Rechte Dritter
 
2. Urheberrecht und sonstige      Schutzrechte

   

 
2. Rechte Dritter

   

 
3. Eigentum, Urheberrecht

   

 
• 12      Umtausch bzw. Rückgabe

 

 
1. Wir behalten uns bei der      Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber Beschreibungen und      Angaben in unseren schriftlichen und elektronischen Unterlagen      hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung      oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind.      Änderungsgründe sind zB.       handelsübliche Schwankungen und technischen Produktionsabläufe.
 
2. Wir akzeptieren ein 14-tägiges      Rückgaberecht auf alle Lagerartikel in verkaufsfähigem oder originalverpacktem      Zustand. Ausgenommen sind individuelle Anfertigungen und Artikel die vom      Umtausch ausgeschlossen sind wie z. B. Unterwäsche. Ist der Grund der      Rücksendung ein Lieferantenfehler, lassen wir die Ware bei Ihnen abholen.      Fehllieferung oder Falschlieferung sind unverzüglich und längstens binnen      7 Werktagen nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Inbetriebnahme      schriftlich bei uns anzuzeigen. Unfreie Retouren werden nicht angenommen.      Die Abholung kann telefonisch, per Fax oder per E-mail angefordert werden.      Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware bitte mit      Rücksendeschein frei Haus zu. Wir akzeptieren Rücksendungen neuwertiger,      unveredelter Ware, wenn unsere Lieferung nicht länger als zwei Wochen      zurückliegt. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift      über den berechneten Warenwert abzüglich 15% Handlingskosten, mindestens      15,00 Euro je ursprünglicher Lieferung. Versandkosten und      Verpackungskosten werden nicht gutgeschrieben. Sie tragen die direkten      Kosten des Rückversandes/ Retoure.

                   

 
3. Ausschluss des Widerrufsrechts

         

 
• 13      Gerichtsstand – Erfüllungsort

   

 
1. Es gilt deutsches Recht. Bei      Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch      zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen      Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird      (Günstigkeitsprinzip).
 
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns      bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz,      soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des      öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.      Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland      oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im      Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das      Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt      hiervon unberührt.
 
3. Die Bestimmungen des      UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

                                           

 
1. Daten, die übermittelt werden
        Beim Besuch dieser Seite verzeichnet der Web-Server automatisch Log-Files,      die keiner bestimmten Person zugeordnet werden können. Diese Daten      beinhalten z. B. den Browsertyp und -Version, verwendetes Betriebssystem,      URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse des anfragenden Rechners,      Zugriffsdatum und -uhrzeit der Serveranfrage und die Dateianfrage des      Clients (Dateiname und URL). Diese Daten werden nur zum Zweck der      statistischen Auswertung gesammelt.
 
2. Nutzung persönlicher Daten
        Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erhoben oder verarbeitet,      wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder      Bestellung, machen. Sofern keine erforderlichen Gründe im Zusammenhang mit      einer Geschäftsabwicklung bestehen, können Sie jederzeit die zuvor      erteilte Genehmigung Ihrer persönlichen Datenspeicherung mit sofortiger      Wirkung widerrufen. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei      denn, eine Weitergabe ist aufgrund einer geltenden Rechtsvorschrift      erforderlich.

   

 
5. Sicherheit      Ihrer Daten
        Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller      technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie      für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann      die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so      dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

                     

 
1. Auf Verträge zwischen dem      Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland      unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von      Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch      Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und      finden entsprechende Anwendung.
 
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine      juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein      öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle      Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem      Anbieter der Sitz des Anbieters.
 
3. Der Vertrag bleibt auch bei      rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen      verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die      gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine      unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen      unwirksam.